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Journalismus und Kommunikation

WAS KÖNNEN WIR EUROPÄER VON DER BOLIVARISCHEN ALLIANZ (ALBA) LERNEN?

by Tobias Baumann

Die südeuropäischen Schuldnerländer kreisen derzeit in einem erschreckend

stabilen Orbit um die Diktate der Troika aus Europäischer Zentralbank, IWF und Europäischer Kommission. Während heute im Europa des Fiskalpakts und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eine Oligarchisierung zu beobachten ist,1 werden in links gerichteten Ländern Lateinamerikas seit einigen Jahren die traditionellen Oligarchien durch partizipative, radikale Demokratie und Modernisierung der Sozial- sowie Rechtstaatlichkeit entmachtet oder enteignet bzw. erstmals zur Entrichtung von Steuern gezwungen. Der Philosoph Habermas nannte die EU ein „Elitenprojekt“ und einschlägige Experten bezeichneten die – kaum erkennbare – europäische Sozialpolitk als „organisierte Unverantwortlichkeit“.² Angesichts dieser Schieflage gilt es für die Völker Europas in der gegenwärtigen Krise,³ sich ein Vorbild zu nehmen am auf sozialen Ausgleich und Frieden ausgerichteten ALBA Bündnis 4.

Wofür steht die Bolivarische Allianz?

Die Bolivarische Allianz entstand Ende 2004 auf Initiative Venezuelas und Kubas, 2006 kam Bolivien, 2007 Nicaragua hinzu und 2009 zudem Ecuador sowie zwei karibische Inselrepubliken. Die fünf Kernstaaten des antiimperialistischen Bündnisses werden von sozialistischen Präsidenten regiert. So schuf die außenpolitisch pazifistische Allianz gegenüber dem zwischen den USA und Chile vor 10 Jahren geschlossenen bilateralen Freihandelsabkommen eine Gegenstrategie, die nicht auf Freihandel, sondern auf Kompensation und Komplementarität im Außenhandel beruht – als eine Antwort auf die seit einer Dekade mit zahlreichen süd- und mittelamerikanischen Staaten unterzeichneten Freihandelsabkommen der USA.

Der ALBA-Handelsvertrag der Völker

 (ALBA-TCP, Tratado de Comercio de los Pueblos) ist von Beginn des Bündnisses dessen wesentlicher Integrationsmechanismus. Damit setzen die Mitgliedsländer gemeinsam auf eine radikale wirtschaftliche Alternative im internationalen Handel, welche erstmals seit dem Ende der Sowjetunion auf gegenseitige Ergänzung und reziproke Entwicklung der Volkswirtschaften statt auf Profit und Konkurrenz ausgerichtet ist.

Die europäische Integration via Freihandel versus ALBA-Integration für die Völker

Der europäische Binnenmarkt begann 1957 in wirtschaftlicher Hinsicht mit einer Freihandelszone plus Zollunion. Im Gemeinsamen Markt ist die kapitalistische Konkurrenz unter den EU-Mitgliedstaaten schrankenlos freigesetzt. Diese regionale Liberalisierung erlaubt keine nationalen Präferenzen mehr beispielsweise für industrielle Entwicklung, sodass gemäß den Entwicklungsgesetzen des Kapitalismus die freigesetzte Konkurrenz zu Gewinner- und Verliererstaaten führte. Berlin nahm dabei die Rolle der führenden kapitalistischen Regionalmacht ein: Die Agenda 2010 aus dem Jahr 2003 verwüstete indirekt die Arbeitsmärkte Südeuropas und wirkte in Deutschland selbst wie eine „Arbeitskräfteflatrate“,5 die folglich Arbeitslosigkeit in die weniger wettbewerbsfähigen Länder der EU exportierte.

Die Bolivarische Allianz – politisches Projekt des Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Während die EU als Staatenverbund sui generis gilt, weil sie zusätzlich zu intergouvernementalen Integrationsbereichen6 auch – und dies ist weltweit einmalig

– supranationale Kompetenzen umfasst,7 muss ALBA als sozialistisches

Bündnis verstanden werden, weil es den Primat des Freihandels überwunden hat und stattdessen seit Februar 2010 mit der Buchwährung SUCRE8 handelt, welche

mit dem Euro-Vorläufer ECU vergleichbar ist.9 Die Mechanismen des SUCRE

gegen Handelsbilanz-Ungleichgewichte unter den Mitgliedsländern der Bolivarischen Allianz sind ein bedeutender Bestandteil des Bündnisses: Bei zu hohen Leistungsbilanzüberschüssen eines ALBA-Mitgliedslandes kann der Regionale Monetäre Rat (CMR) z.B. entscheiden, diese Überschüsse in einen regionalen Reservefonds umzuleiten (Fondo de Reservas y Convergencia Comercial).

So stellt die Bolivarische Allianz eine reale Alternative zur „kannibalischen Weltordnung“ des imperialistischen Spätkapitalismus dar (Jean Ziegler) – ein in vielerlei Hinsicht wegweisendes und integratives Vorbild für die Völker der sich zunehmend desintegrierenden EU.

Tobias Baumann, Deutschland, Die Lupe

  1 Die Gläubiger – das sind insbesondere deutsche und französische Privatbanken – nutzen in Südeuropa die dortigen Kompradorenbourgeoisien, um den dauerhaften und horrenden Schuldendienst repressiv abzusichern; dabei bildet sich eine zentraleuropäische Finanzoligarchie hinaus, die sich auf Großindustrielle und andere Kapitalfraktionen innerhalb der EU stützt, um den Oligarchisierungsprozess effektiv voranzutreiben.

2 Vgl. Jürgen Neyer, „Die halbierte Gerechtigkeit in der Europäischen Union“, 2007. Die unsoziale Tendenz der europäischen Institutionen spiegelt sich auch in den EuGHEntscheidungen Viking, Laval und Rüffert von 2007 und 2008 wider, als das nationale Streikrecht sowie Tarifverträge zugunsten der Grundfreiheiten in Frage gestellt wurden.

Weitere Kritikpunkte an der EU sind das häufig genannte Demokratiedefizit (in Außenund Sicherheitspolitik kann das Europäische Parlament immer noch nicht mitentscheiden), die sehr schwache demokratische Legitimität

der Europäischen Kommission, die Aufrüstungsverpflichtung des Lissabon-Vertrags von 2009, die bellizistische Außenpolitik z.B.in Syrien und das repressive Abwehrsystem an den EU-Außengrenzen Frontex sowie das

Lobbyismus-Problem in Brüssel: Experten schätzen die Anzahl der Lobbyisten insbesondere der Großindustrie insgesamt auf 15.000, doch es gibt kein Lobbyistenregister.

3 Die aktuelle Finanzkrise ist nur ein Folgephänomen eines viel grundsätzlicheren Problems, nämlich der Überakkumulation

des Kapitals, welche seit den 1970er Jahren in einen neuen Krisenzyklus mündete. Nach Dr. Wolfgang F. Haug ist der Ruf nach einer Regulierung des Finanzmarkts eine nötige, aber letztlich doch bloß kosmetische Forderung; die demokratisch-soziale Revolution ist unabdingbar, zumal es in der Krise nur eine Frage der Zeit ist, bis autoritäre Strukturen an die Stelle demokratischer Partizipation gesetzt werden (vgl. Oskar Negt, in APuZ vom 4.02.2013).

4 ALBA = Bolivarische Allianz fürdie Völker unseres Amerika; „unser Amerika“ bezieht sich auf den antikolonialen Diskurs

Lateinamerikas seit dem Werk des kubanischen Freiheitskämpfers José Martí mit demTitel „Unser Amerika“ von 1891.

 5 Vgl. J.O. Arps, „ak“ vom

 6 Dazu zählt z.B. die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

 7 Hierzu gehört z.B. EU-Handelspolitik, welche keinerlei Zustimmung durch die Mitgliedstaaten benötigt und daher nicht

intergouvernemental, sondern supranational angelegt ist.

 8 SUCRE = spanisches Kürzel für Einheitliches System für regionalen Zahlungsausgleich.

 9 Die 1979 maßgeblich von Frankreich und Deutschland lancierte EG-Buchwährung

ECU war stets an der DM ausgerichtet, während der SUCRE eine virtuelle Währung mit flexiblem Wechselkurs ist. Die Idee einer internationalen Verrechnungswährung (vgl. Currency Unit Bancor), die zu hohe Handelsbilanzdivergenzen und somit

Handelskriege verhindern helfen sollte, war bereits Ende der 1940er Jahre international weithin Konsens, doch leider scheiterte dieser progressive Ansatz zur Einhegung kapitalistischer Expansionsstrategien Ende der 1940er Jahre am Widerstand des US-Kongresses, sodass sich zu Ungunsten der fortschrittlichen Ansätze der Havanna-Charta nur die liberalen

Elemente (GATT) durchsetzten.

 

http://www.dielinke-tempelhof-schoeneberg.de/politik/die_lupe/

 

 

 


LA REVOLUCION CIUDADANA TRIUNFA EN ECUADOR

Rafael-Correa-2013

Berlín, 21 de Febrero 2013 .- El domingo 17 de Febrero triunfa por tercera vez el economista Rafael Correa, el Movimiento Alianza País, el proyecto Socialista del Buen vivir, en síntesis triunfó la „Revolución Ciudadana“.

Rafael Correa no necesitó una segunda vuelta para ganar la presidencia del Ecuador, obtuvo el 57% de los 11’380,725 votantes; mientras los 8 candidatos restantes, como el ex banquero derechista Guillermo Lasso obtuvo el 23, 3%, el ex presidente destituido Lucio Gutiérrez 6,6 % y el bananero Álvaro Noboa el 4%.

Fue un triunfo contundente, un triunfo histórico, Corea, manifestó „muchísimas gracias, saben que nunca les hemos fallado, y no les vamos a fallar, la victoria es suya nada es para nosotros todo es para ustedes“. Se demostró el apoyo a Correa y su proyecto político, el sentido común y autonomía de los ciudadanos, el nivel de conciencia de los habitantes, la ansiedad y el deseo de cambios profundos y estructurales. Ha fracasado el proyecto de la derecha clásica y neoliberal, de los partidos oligárquicos dependientes del capital externo, de los frentes históricos enmascarados de modernos o de los partidos sin ideología clara. Estos grupos no tienen nada que hacer en la vida del Ecuador.
El reto para los próximos 4 años del Presidente Correa es enorme, los ecuatorianos tienen expectativas claras y están alertas a los cambios.

Se tiene que romper con la dependencia del petróleo, la minería y la energía producida con recursos no renovables; se debe estimular una agricultura comunitaria, equitativa y solidaria; ..los dueños actuales de las tierras de Ecuador y América latina no son los dueños verdaderos…, hay que redistribuir la tierra y las riquezas. Se requiere un mejor manejo técnico y humano del AGUA, no tratarla como una mercancía, sino como un elemento de valor y comunitario. …un pueblo sin agua es como un cuerpo sin sangre…

Hay que controlar permanentemente el Mercado, evitar inflaciones, abusos y especulaciones con los precios de los productos. Regular la conducta de consumo de la gente, estimular al consumo de productos nacionales; los productos deben ser producidos con calidad y responsabilidad. Garantizar el acceso de los niños y jóvenes a la educación integral y planificada, perfeccionar los servicios de salud y asistencia social, continuar con las recaudaciones de impuestos y evitar los abusos judiciales, policiales o militares; combatir la mano de obra mal pagada y el trabajo de los niños.

El tema de la comunicación sigue causando furor en el Ecuador y el mundo, a dejado de ser una discusión de contenido para convertirse en un tema político, utilizado por los monopolios eternos de los medios, la derecha y la burguesía recalcitrante, el fin es desprestigiar, juzgar o desgastar proyectos revolucionarios o de cambio. Los medios de comunicación deben ser refundados y reformados; desarrollemos un periodismo responsable, consecuente y comprometido con la realidad y los intereses de la mayoría.
La educación y la cultura es un derecho humano innanegable de las personas, tiene que ser descolonizada y liberada de teorías colonialistas, racistas y marginantes. En épocas pasadas la educación estaba dominada por el capital y sus componentes, por el poder familiar aristocrático o las instituciones clericales.

La nueva generación de América Latina tiene que escribir su propia historia y rescatar las enseñanzas de los pueblos ancestrales y aplicarlas en el manejo de la naturaleza y sus recursos naturales y humanos. …la educación nos hace fuertes, dignos, solidarios e independientes…

A nivel internacional se debe continuar fortaleciendo los organismos comerciales y de desarrollo como el: ALBA, MERCOSUR, UNASUR, CELAC, buscar acuerdos comerciales basados en el respeto y equidad, buscar nuevos socios comerciales en el mundo, que ofrezcan créditos en buenas condiciones y a largo plazo, socios capaces de respetar la autonomía y soberanía; sin las exigencias y control de identidades bancarias y prestamistas como el FMI, el Bancos de Norte América o Europa.

América Latina obligatoriamente tiene que integrarse, a todo nivel, generar una propia reserva monetaria, una banca independiente, una moneda única y unitaria. Actualmente no solo se trata de unirse, sino es una situación de supervivencia o lucha a vivir mejor o vivir peor, y evitar crisis provocadas por los gobiernos neoliberales.

EE.UU y Europa a partir del 2015 se constituirán en una zona de mercado libre que abarcará casi el 50 % de la economía mundial, una política neoliberal que supuestamente pretenderá aumentar la producción de Europa y USA, generar puestos de trabajo y mejorar las condición de vida de los europeos y nordamericanos. Eso se verá en el papel, la realidad hablará otro lenguaje; los beneficiados serán las potencias económicas de Europa, los países de economía pequeñas serán arrasados y desmantelados. Este TLC es una reacción de freno al desarrollo comercial y productivo de Asia y América latina, es una manera de marginar, someter y dominar a los países emergentes. Europa y USA saben que en el futuro, el alma del mercado mundial estará en Asia y Europa.

El tema del medio ambiente tiene que ser replanteando, independientemente de ideologías o intereses de grupos o del gran capital. La base es el desarrollo colectivo y duradero, sin destruir la naturaleza o causar daños irreparables.

Se tiene que exigir nuevas formulas para calcular el PIB, donde se tomen en cuenta las reservas ecológicas y los recursos naturales para establecer el Producto Interno Bruto. El índice Gini mide el nivel de distribución de ingreso

y la desigualdad de la gente. Después de ejecutar una redistribución de las tierras cultivables y las riquezas naturales y se toman en cuenta el acceso a la educación de las clases sociales y económicamente bajas; -se erradican los males de la desigualdad-, para los cálculos se debe diferenciar la población rural y urbana. …debemos confiar en los pueblos ancestrales y su potencial…

El papel de Rafael Correa será decisivo en los próximos 4 años, no solo debe lograr un desarrollo interno o local, sino ser el motor de la unificación de los mercados y las economías de América del Sur, Central y el Caribe.

Por Walter Trujillo Moreno, Marzo 2013


Walter Trujillo Moreno en Poemas del Alma

Presentado por Poemas del Alma

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